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AGB
AGB`s / Teilnahmebedingungen
Bei Tastenflirt handelt es sich um eine sinnlich-lustvolle Online-Chat-Flirtcommunity zur Anregung und Entspannung und keine Partnervermittlung!
Der Teilnehmer akzeptiert ebenfalls, daß die Flirtcommunity im Übrigen zur Unterhaltung ohne Realitätsbezug geeignet ist.
Es gilt folgendes:
Der Teilnehmer vom Tastenflirt muss über 18 Jahre alt sein.
Die Firma Ko-Bue-Ro (i.F. als Anbieter bezeichnet) ist Betreiber der Community und übernimmt keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit, Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder einen bestimmten Qualitätsstandard der bereitgestellten online abrufbaren Inhalte. Dies gilt insbesondere auch für fehlerhafte Darstellungen der Inhalte durch unterschiedliche Browserversionen oder Browsereinstellungen.
Der Anbieter stellt die Technik der Community gegen die ausgewiesenen Nutzungsentgelte zur Verfügung. Mit Betreten des Systems und durch Nutzung kostenpflichtiger Bereiche vereinbaren Anbieter und Teilnehmer folgenden Vertrag:
Der Teilnehmer erkennt die ausgewiesenen Nutzungsentgelte, AGB`s und Teilnahmebedingungen ausdrücklich und bedingungslos an und verpflichtet sich zur Zahlung der ausgewiesenen Nutzungsentgelte über entsprechenden eingebundenen Zahlungsmodule. Nichtzahler machen sich nach §263a StGB (Computerbetrug) strafbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang Komplett oder zu Teilen sofort zu sperren. Gleiches gilt, wenn der Kunde dem Anbieter als Nichtzahler bekannt ist und er ohne vorherige Absprache mit dem Anbieter erneut Lastschriften ausfüllt. Eine Sperrung des Zuganges befreit nicht von der Zahlung der gebuchten Zugänge, da diese nach Zahlungseingang zur Verfügung stehen.
Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass zum Zwecke der Abrechnung von Leistungen die personenbezogenen notwendigen Daten unter Beachtung des Datenschutzgesetzes in der EDV des Anbieters und Inkassobüros gespeichert werden, sowie an Dritte zum Zwecke der Forderungseinziehung übermittelt werden können. Hierzu gehören insbesondere die Zugangsdaten, IP-Nummer, E-Mail-Adresse, sowie die Verweildauer im System mit Datum, Uhrzeit und Logfiles.
Der Teilnehmer haftet für seine eingegebenen Texte selbst. Der Anbieter behält sich jedoch vor, öffentlich einsehbare Texte, (eigene Profilinformationen, Flirtwandeinträge) die gegen geltende Gesetze verstoßen, Werbung enthalten, Emailadressen,Telefonnummern sowie sonstige Adressangaben und oder geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu zensieren oder zu löschen.
Der Teilnehmer haftet für seine eingegebenen Texte selbst. Der Anbieter behält sich jedoch vor, öffentlich einsehbare Texte, (eigene Profilinformationen, Flirtwandeinträge) die gegen geltende Gesetze verstoßen, Werbung enthalten, Emailadressen,Telefonnummern sowie sonstige Adressangaben und oder geeignet sind, Rechte Dritter zu verletzen, zu zensieren oder zu löschen.
Sämtliche Texte werden vom Anbieter nicht auf ihren Wahrheitsgehalt geprüft. Der Teilnehmer akzeptiert ausdrücklich die Tatsache, daß Texte falsche Angaben über Identität, Geschlecht, Alter, Aussehen usw. enthalten können. Es ist dem Anbieter freigestellt, durch Verträge gesonderte Zugangsmöglichkeiten einzuräumen (z.B. Communitybetreuer, Frauenzugänge, Amateure, Animateure usw.), welche mit besonderen technischen Merkmalen und/oder Zugriffsrechten ausgestattet sein können. Ein Rechtsanspruch auf solche Verträge und/oder Zugangsmöglichkeiten besteht jedoch nicht. Teilnehmer aus anderen Zugangsmöglichkeiten sind nicht zwingend besonders gekennzeichnet.
Die Vertraulichkeit der über den Chat gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die gechatteten Inhalte können vom Anbieter und Inkassobüro jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und dienen ausschließlich zur Beweisführung. Die Vorgehensweise des Anbieters unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine E-Mail Adresse gespeichert und zu Informationszwecken genutzt wird.
Die Vertraulichkeit der über den Chat gemachten Äußerungen ist nicht gewährleistet, da es sich um ein für die Öffentlichkeit bestimmtes Kommunikationssystem handelt. Aktionen der Benutzer und die gechatteten Inhalte können vom Anbieter und Inkassobüro jederzeit in Logfiles aufgezeichnet werden, insbesondere wenn der Verdacht eines Verstoßes gegen die voranstehenden Nutzungsbedingungen oder des Strafgesetzes besteht. Diese Logfiles werden vertraulich behandelt und dienen ausschließlich zur Beweisführung. Die Vorgehensweise des Anbieters unterliegt den strengen Datenschutzvorschriften des TDDSG und des BDSG.
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Schadenersatz- und/oder Rechtsansprüche jeglicher Art gegen den Anbieter sind ausgeschlossen.
Für Störungen aller Art in den DSL, ISDN-, Telefon oder Provider-Netzen sind die jeweiligen Netzbetreiber verantwortlich.
Sämtliche Texte und Bilder zur Betreibung des Portals Tastenflirts unterliegen dem Urheberrecht des Anbieters. Eine ungenehmigte Nutzung oder Übernahme von Textmaterial von Tastenflirt stellt ein
Urheberrechtsverstoß und wird vom Anbieter auf jedenfall geahndet.
Ebenso wird Abwerbung/Spamming direkt oder indirekt auf andere Webangebote außerhalb der Angebote von Kobuero strafrechtlich verfolgt. Entsprechende Profile werden ohne Vorwarnung gesperrt und die Provider und IP-Daten gesichert.
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Rechtliche Schritte und die Erhebung von Schadenersatzansprüchen behält sich der Anbieter vor.
Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
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Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
Hinsichtlich der Inhalte in den bereitgestellten Mitglieder- und Partneraccounts nehmen wir als Diensteanbieter die Haftungsprivilegien nach § 5 Nr. 3 TDG bzw. nach § 11 TDG in Anspruch.
Gerichtsstand ist Berlin - Hohenschoenhausen
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